Pflege auf dem Land: „Wie sehen Sie die Sache, Frau Moll?“
von Gisbert Strotdrees
Die Zeit ist häufig knapp: Ambulante Pflegedienste im ländlichen Raum müssen häufig längere Wegestrecken und -zeiten zurücklegen und haben deswegen oftmals einen höheren Mehraufwand.
Anfang September 2022 tritt für Pflegeeinrichtungen und -dienste sowie deren Beschäftigte die Tarifbindung in Kraft. Was bedeutet das für die Pflege im ländlichen Raum? Bricht alles zusammen, wie manche Interessenverbände bereits befürchten?
Das ist Thema unseres Landbriefes dieser Woche. Zum Hintergrund und zu den möglichen Folgen für die Versorgung auf dem Land zitieren wir darin unter anderem auch Claudia Moll, Mitglied des Bundestags (SPD) und Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung. Hier finden Sie den vollständigen Text des Interviews mit Claudia Moll.
Landbrief: Wie hoch ist derzeit der Anteil der privaten Angebote im Pflegesystem?
Claudia Moll: Die neue Pflegestatistik mit aktuellen Daten wird voraussichtlich Ende des Jahres veröffentlicht. 2019 waren zwei Drittel aller Pflegedienste und knapp die Hälfte aller Pflegeheime in privater Trägerschaft. Ich gehe davon aus, dass es inzwischen eher mehr private Anbieter sein werden. Fest steht: Ohne diese vielen, meist kleinen und mittelgroßen Anbieter wäre eine Versorgung der Pflegebedürftigen – auch in der Fläche – undenkbar.
Landbrief: Wird die Tarifbindung aus Ihrer Sicht für eine bessere Bezahlung des Pflegepersonals sorgen und damit den Personalmangel beseitigen, also die Versorgung stärken?
Claudia Moll: Die Tarifbezahlung ist ein wichtiges Element, den Pflegeberuf attraktiver zu machen und um Nachwuchs zu werben – aber nicht das einzige. Pflegekräfte beschweren sich oft über zu wenig Zeit für ihre Pflegebedürftigen. Hier wird die vom Gesetzgeber auf den Weg gebrachte Personalbemessung in Kürze Abhilfe schaffen. Außerdem gibt es bereits Fördermittel für Pflegeeinrichtungen, die ihre Arbeitsbedingungen hinsichtlich der Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessern wollen. Ich selbst habe dazu ein Projekt, das Pflegeeinrichtungen auf ihrem Weg unterstützt(gap-pflege.de). Denn ich bin davon überzeugt: Gute Arbeitsbedingungen sind der Schlüssel im Kampf gegen den Fachkräftemangel.
Landbrief: Oder ist es eher umgekehrt: Werden Anbieter, vor allem private Pflegedienste, aus Kostengründen ihr Personal verkleinern?
Claudia Moll: Ich wüsste nicht, warum sie dies tun sollten. Pflegedienste können und werden die Refinanzierung ihrer Kosten genauso mit den Pflegekassen verhandeln wie Pflegeheime. Steigende Gehälter bei den derzeit nicht tarifgebundenen Pflegeeinrichtungen führen dort vermutlich zu höheren Preisen. Ich gehe davon aus, dass sich dann die regionalen Preise von tarifgebundenen und nicht tarifgebundenen Pflegeeinrichtungen deutlich annähern werden. Ein Preiswettbewerb zu Lasten der Pflegekräfte wird es somit kaum mehr geben. Das kann ja auch ein Vorteil für private Pflegedienste sein, mit höheren Gehältern neues Personal anzuwerben.
Landbrief: Wird dieser Anteil mit dem GVWG aus Ihrer Sicht eher sinken oder eher steigen?
Claudia Moll: Ich sagte es bereits: Preiswettbewerb zu Lasten der Pflegekräfte wird es dann nicht mehr geben. Wenn noch Mitte nächsten Jahres die bundeseinheitliche Personalbemessung in der vollstationären Pflege kommt, kann auch nicht mehr an der Personalmenge gespart werden. Eine Pflege ohne Hetze ist für mich ein Garant für gute Pflege. Das werden die Pflegebedürftigen sicher merken.
Allerdings werden sie es auch im Geldbeutel spüren. Deshalb sieht der Koalitionsvertrag weitere Entlastungen vor, zum Beispiel, dass die medizinische Behandlungspflege oder die Ausbildungsumlage aus den Kosten herausgenommen werden sollen. Ich werde mich als Pflegebevollmächtigte dafür einsetzen, dass dies auch zeitnah geschieht und die Mehrkosten nicht ausschließlich bei den Pflegebedürftigen hängen bleiben.
Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass gute Pflege vom Wohnort abhängt.
Landbrief: Wird mit dem GVWG, wie manche Verbände befürchten, die Grundversorgung in der Pflege gerade im ländlichen Raum gefährdet?
Claudia Moll: Wenn man ehrlich ist, gibt es bereits heute Regionen, wo es zu wenige professionelle Angebote und lange Wartelisten gibt. Tatsächlich sind hier die Bundesländer in der Pflicht. Denn sie sind nach dem Gesetz verantwortlich für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Ich habe mich dazu bereits an die Gesundheitsminister gewendet und appelliert, sich ihrer Mitverantwortung bei den Strukturen und auch den Investitionskosten bewusster zu werden und aktiv gegenzusteuern. Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass gute Pflege vom Wohnort abhängt.